Stellungnahme zum Regierungsentwurf
Die KZBV als Interessenvertretung der Vertragszahnärztinnen und Vertragszahnärzte begrüßt dem Grunde nach die mit dem Entwurf des DVG verfolgte Zielsetzung einer konsequenten Digitalisierung des Gesundheitswesens.
Bei einem so wichtigen Themenfeld ist es aus Sicht der KZBV zwingend erforderlich, für eine umfassende Akzeptanz und Umsetzung neuer Versorgungswege und Strukturen auch das notwendige Vertrauen aller Beteiligten und insbesondere der Leistungserbringer in den Nutzen und Mehrwert solcher Neuerungen zu generieren. Hierzu wird das seitens des Gesetzgebers weiterhin zur Anwendung gebrachte Instrumentarium sanktionsbewehrter Fristen für nicht zielführend erachtet.
Die KZBV nimmt das hierdurch zum Ausdruck gebrachte, nicht gerechtfertigte Misstrauen des Gesetzgebers gegenüber der Selbstverwaltung und den Leistungserbringern mit Bedauern zur Kenntnis und fordert den Gesetzgeber dazu auf, hierauf künftig zu verzichten und stattdessen zu einer vertrauensvollen Zusammenarbeit zurückzukehren.
Zu den einzelnen Regelungen des Regierungsentwurfs (RegE) nimmt die KZBV wie folgt Stellung: